Björn Höcke sucht Unterstützung auf X und bekommt eine Antwort von Elon Musk
Björn Höcke, der Vorsitzende der AfD in Thüringen, steht vor Gericht, da er auf einer Veranstaltung eine verbotene Parole der SA verwendet haben soll. Jetzt sucht er Unterstützung, sogar bei Elon Musk.
Seit 2014 führt Höcke die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag an. Er war maßgeblich an der Gründung der internen Gruppe "Der Flügel" beteiligt und gilt trotz ihrer Auflösung weiterhin als einflussreich in der Partei.
Seine Äußerungen werden von Experten als faschistisch, rassistisch, antisemitisch und revisionistisch eingestuft. Das Bundesamt für Verfassungsschutz überwacht Höcke seit 2020 aufgrund seiner rechtsextremen Ansichten.
Höcke wird beschuldigt, Kennzeichen einer nationalsozialistischen Organisation verwendet zu haben, indem er das Publikum dazu animierte, den Slogan zu rufen. Dies ist bereits das zweite Verfahren gegen Höcke, der sich bisher nicht zu den Vorwürfen geäußert hat.
Ein weiteres Verfahren vor dem Landgericht Halle wegen ähnlicher Vorwürfe ist bereits im Gange. Der Verfassungsschutz stuft Höcke als Rechtsextremisten ein, und er soll bei den Landtagswahlen in Thüringen im September als Spitzenkandidat der AfD antreten.
Auf der Plattform "X" suchte er nach Unterstützung für seinen Fall, wobei sogar Elon Musk, der Besitzer von "X", darauf reagierte.
Höcke nutzte das Wochenende, um auf der Plattform "X" seine Sorgen zu äußern. Er klagte über eine bevorstehende Gerichtsverhandlung am 18. April, bei der ihm vorgeworfen wird, seinen Patriotismus auf unzulässige Weise ausgedrückt zu haben.
Dies tat er ungewöhnlicherweise auf Englisch, was für ihn sehr ungewöhnlich ist. Aber er tat es aus einem ganz bestimmten Grund oder besser gesagt wegen einer ganz bestimmten Person.
Er behauptet, politisch verfolgt und in seiner Redefreiheit eingeschränkt zu werden und lud jeden ein, sich selbst ein Bild von der Lage der Bürgerrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu machen.
Der Hintergrund der Anklage liegt in Äußerungen, die Höcke auf einer AfD-Wahlkampfveranstaltung in Merseburg getätigt haben soll.
Dort soll er die Parole "Alles für Deutschland" verwendet haben, die gemäß Paragraf 86a des Strafgesetzbuchs als verbotene Losung der Sturmabteilung (SA) der NSDAP gilt.
Die Reaktion auf Höckes Post auf "X" war groß, insbesondere als Elon Musk persönlich darauf reagierte. Musk fragte in seinem Kommentar: "Was haben Sie gesagt?."
Höcke reagierte, indem er erklärte, welchen Slogan er auf der Veranstaltung benutzte, ohne jedoch den Grund für die Anklage zu erwähnen. Daraufhin fragte Musk, warum das illegal sei.
Viele Nutzer klärten Musk darüber auf, dass es sich um eine verbotene Parole der SA handelt und gemäß Paragraf 86a des Strafgesetzbuchs bestraft werden kann.
Danach verlor Musk offenbar das Interesse an Höcke und seinem Fall. Einige Nutzer waren überrascht über Musks plötzliches Interesse an einem Tweet eines regionalen Politikers aus Thüringen.
Höckes Büroleiter reagierte darauf mit einem Meme, das die Comicfigur Spongebob Schwammkopf mit dem Wort "magic" zeigt. Elon Musk hat aber scheinbar kein Interesse mehr an dem Thema.
Folgen Sie uns und erhalten Sie jeden Tag Zugang zu großartigen exklusiven Inhalten