Bundesregierung schließt russische Konsulate in Deutschland

Im Zuge des Ukraine-Krieges und der angespannten Beziehung mit Russland lässt die deutsche Bundesregierung nun russische Konsulate in Deutschland schließen, um ihren Protest auszudrücken. Zuvor hatte von deutscher und russischer Seite eine Ausweisung von Diplomaten stattgefunden.

Moskau hatte zuvor entschieden, dass sich nur 350 deutsche Offizielle in Russland aufhalten dürfen. Nun reagierte die deutsche Bundesregierung und veranlasste die Schließung von vier von fünf Generalkonsulaten, wie die Tagesschau mit Bezug auf einen Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin berichtete.

Nach Umsetzung dieser Schließungen, welche bis zum Ende des Jahres 2023 stattgefunden haben sollen, werden nur noch ein Konsulat sowie die Botschaft in Berlin (Foto) bestehen bleiben.

Durch die zuvor von der russischen Regierung getroffenen Entscheidung muss auch Deutschland Konsulate in Russland schließen, da die Regelung zur Maximalanzahl von Offiziellen einen Weiterbetrieb nicht möglich macht. Betroffen sind die Konsulate in Kaliningrad, Jekaterinenburg und Nowosibirsk.

Nicht nur Konsulate sind von der russischen Obergrenze von 350 deutschen Offiziellen betroffen, sondern auch Personen in der Kulturvermittlung, das heißt an deutschen Schulen und Instituten, wie dem Goethe Institut (Foto), in Russland.

Diese russische Entscheidung war am 27. Mai bekannt geworden und gilt bereits ab Anfang Juni. Wie ein Sprecher des deutschen Auswärtigen Amtes sagte, sei Moskau einen "Schritt der Eskalation gegangen".

Deutschland reagiere mit der Schließung dreier deutscher Konsulate in Russland, um sowohl weiterhin eine diplomatische Präsenz als auch eine minimale Präsenz der Kulturmittler zu gewährleisten.

Die Entscheidung der deutschen Bundesregierung, die Schließung russischer Konsulate in Deutschland zu veranlassen sei nur eine Antwort auf diese Maßnahmen des Kremls.

Bislang ist unklar welche vier der fünf russischen Generalkonsulate in München, Leipzig, Bonn, Hamburg und Frankfurt am Main geschlossen werden.

Das russische Außenministerium unter Leitung von Minister Sergej Lawrow bewertete diese Entscheidung der Bundesregierung als einen nicht freundlichen und provokanten Akt und kündigte Folgen an.

Im April des vergangenen Jahres hatte Deutschland 40 russische Diplomaten ausgewiesen, die verdächtigt worden waren, als Spione zu arbeiten.

Die russische Regierung hatte daraufhin reagiert und ebenfalls 40 deutsche Diplomaten ausgewiesen, nachdem sie diese Personen als nicht erwünscht erklärt hatte. Dies entsprach circa einem Drittel des gesamten deutschen diplomatischen Personals in Russland.