China: Olaf Scholz bei Xi Jinping zu Gast
Olaf Scholz hat 23 Flugstunden auf sich genommen, um mit dem Präsidenten von China Xi Jinping zu essen. Ein ungewöhnlicher Besuch, der eher einem Tagesausflug glich.
Diesen umstrittenen Tagesausflug nach China haben wir in dieser Galerie in Bildern zusammen gefasst.
Der Kanzler hat einen engen Terminkalender und hetzt von einem Meeting zum nächsten. Aber dieser Besuch war alles andere als gewöhnlich.
Scholz musste genaue Anweisungen und Regeln befolgen, die die chinesische Regierung ihm vorgab. So musste er sich, bevor er das Flugzeug verließ, einen Corona-Test machen und den Regierungsflieger in Südkorea parken, um die Quarantäne zu vermeiden.
Es begleiteten ihn 11 Vorstandschefs der wichtigsten deutschen Unternehmen, darunter Geschäftsführer von Bayer, BASF, Volkswagen, Siemens, Merck, Adidas, BMW, Biontech und Hipp.
Essen gab es im goldenen Saal im 3. Stock der „Großen Halle des Volkes“, die einen sehr prunkvollen Eindruck macht.
Auch 23 Journalisten begleiteten den Kanzler bei seinem Besuch in China, nur durften diese bei der etwas anderen 'Pressebegenung' am Ende des Besuches keine Fragen stellen.
Scholz sprach, auch wenn vorsichtig, die wichtigsten Themen und Streitpunkte, wie den Konflikt in der Ukraine an.
So betonte er in seiner Eingangserklärung: "Wir kommen zusammen in einer Zeit, die von großen Spannungen geprägt ist. Ganz besonders will ich den russischen Krieg gegen die Ukraine hervorheben, der viele Probleme für unsere regelbasierte Weltordnung mit sich bringt."
Ministerpräsident Li Keqiang sprach in seiner Rede wiederum immer wieder von einer "pragmatischen Zusammenarbeit". Scholz hielt sich mit solchen Ausdrücken doch eher zurück.
Trotz vieler unklaren Punkte gibt es einen klaren Erfolg: Der Impfstoffhersteller BioNTech erhält Zugang zum riesigen chinesischen Markt.
Allerdings wird der Impfstoff erst einmal nur für in China lebende Ausländer zugelassen.
Hierbei nutzte der Kanzler die Chance, um klarzumachen, wie unterschiedlich doch die Strategien der beiden Länder beim Kampf gegen Corona sei.
Er betonte daher besonders, wie der Impfstoff Deutschland geholfen habe, "die massiven Einschränkungen des täglichen Lebens wieder lockern zu können".
Die Bundesregierung hat wiederum einen Einstieg von dem chinesischem Unternehmen Cosco mit 24,9 Prozent beim Container-Terminal Tollerort der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) genehmigt.
Viele Wirtschaftsexperten kritisieren die Reise von Scholz nach China und die Entscheidungen, die getroffen wurden. Sie sehen die Abhängigkeit von China, die durch den Handel entsteht als Risiko an.
Die Expertin in Außenwirtschaftspolitik und Leiterin des Aspen Institute Stormy-Annika Mildner, sagte im ARD bei der Diskussionsrunde über die Abhängigkeit von der Volksrepublik: "Es ist, wie wenn man sich schon in einem Unfall auf einer glitschigen Fahrbahn befindet und dann noch einmal umlenken muss."
Andere wichtige Themen, die in diesem intensiven Austausch auch nicht fehlen konnten, waren: Hunger, Klimawandel und die Verschuldung einiger Länder.
Scholz scheint zufrieden mit seinem intensiven Tagesausflug zu sein und wirkte auf die Journalisten, die ihn begleitet haben, sehr aufgeregt.
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