Doch keine Taurus-Raketen für die Ukraine

Frankreich und Großbritannien haben anders entschieden

Absage an Kiew

Bundeskanzler Olaf Scholz will vorerst keine Taurus-Raketen an die Ukraine liefern. Entsprechende Medienberichte wurden der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag in Koalitionskreisen bestätigt, wie die Zeit berichtet. Diese Absage an die Ukraine kommt nach einer wochenlangen Diskussion, aber warum?

Die Forderung der Ukraine

Die Ukraine hatte die Bundesregierung Ende Mai offiziell gefragt, ob sie Marschflugkörper vom Typ Taurus mit einer Reichweite von 500 Kilometern bereitstellen kann.

Warum Marschflugkörper vom Typ Taurus

Das ukrainische Militär ist an der langen Reichweite der Taurus-Raketen interessiert, um russische Stellungen weit hinter der Frontlinie angreifen zu können. Aber genau das ist der Knackpunkt in der Diskussion.

Berlin sagt nein

Laut dem Spiegel erklärte die Bundesregierung eine schnelle Lieferung der weitreichenden Waffensysteme stehe derzeit nicht an, stattdessen arbeite man daran, weitere Flugabwehrsysteme in die Ukraine zu schicken.

Frankreich und Großbritannien haben anders entschieden

Großbritannien und Frankreich haben der Ukraine bereits Marschflugkörper der praktisch identischen Typen Storm Shadow und Scalp geliefert.

Im Bild: Der französischen Präsident Emmanuel Macron mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am 14. Mai 2023 in Paris.

Die USA hält sich zurück

Die USA hingegen haben der Ukraine bisher auch keine ihrer Marschflugkörper vom Typ Atacms (im Bild) zur Verfügung gestellt. Vielleicht eine Orientierung für Berlin?

Scholz wollte eigentlich nie

Bundeskanzler Olaf Scholz sah die Lieferung von Anfang an skeptisch. Der Grund: eine mögliche Eskalation. Eben weil die große Reichweite dieser Raketen es ermöglicht auch russisches Territorium anzugreifen. Anders sehen das seine Koalitionspartner FDP und Grüne.

Kritik an der Entscheidung

Nach Ansicht des Grünen-Politikers Anton Hofreiter (im Bild) ist diese Zurückhaltung ein "verheerendes Signal" an Moskau. "Mangelnde Entschlossenheit und zähe Diskussionen über Waffensysteme bestärkten Russland nur darin, auf lange Sicht den Krieg gewinnen zu können", sagte Hofreiter im Deutschlandfunk.

Auch die CDU protestiert

Kritik kam auch von der Oppositionspartei CDU. Ihr Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sagte gegenüber der Bild: "Mit der Absage der Taurus-Lieferung bestätigt Scholz den Totalausfall Deutschlands als selbst ernannte Führungsnation für europäische Sicherheit und stößt unsere Partner wie Großbritannien und Frankreich vor den Kopf, die bereits Marschflugkörper liefern."

Vielleicht später?

Allerdings gibt es bis jetzt noch keine formelle Entscheidung. So hält sich Kanzler Scholz die Option einer Lieferung zu einem späteren Zeitpunkt offen. Aber dass es wirklich dazu kommt, ist ziemlich unwahrscheinlich.

Im Bild: Demonstration für die Lieferung von Taurus-Raketen im August in München.

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